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Weltpresse-Rundschau vom
09.03.2010 In den Kommentaren geht es um mögliche Konsequenzen aus den zuletzt bekannt gewordenen Fällen von sexuellem Missbrauch, um die Vorschläge der SPD-Politikerin Kraft in der Hartz-IV-Debatte und um die Wahlen im Irak. |
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FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG |
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Familienministerin Schröder und Bildungsministerin Schavan haben wegen der Missbrauchsfälle zu einem Runden Tisch eingeladen. Die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG meint: "Von dem Runden Tisch geht schon jetzt ein wichtiges Signal aus: Wie Kinder und Jugendliche vor Übergriffen Erwachsener geschützt und wie Kirchen, Bildungseinrichtungen oder auch Sportvereine sicherstellen können, dass sie perversen Zeitgenossen nicht als Tarnung dienen, geht nicht nur die Vertreter einer einzigen Konfession etwas an. Kurios ist, dass Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger die antikatholischen Ressentiments in der Bevölkerung im Stil der siebziger Jahre zu bedienen versucht. Noch kurioser ist, dass der resoluten Dame keiner der vor der Bundestagswahl unüberhörbaren 'Christen in der FDP-Bundestagsfraktion' widerspricht", bemerkt die F.A.Z.. |
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DIE WELT |
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Die Zeitung DIE WELT sieht es so: "Runde Tische sind in der Regel ein Ausdruck der Hilflosigkeit, dazu ein Mittel, Probleme so lange hin- und herzuwenden, bis sie von einem anderen Missstand überdeckt werden. Worum geht es bei Fällen von Kindesmissbrauch an Schulen? Es geht im Kern um die Verjährung möglicher Straftaten? Dafür ist die Bundesregierung zuständig. Außerdem geht es um die Entschädigung der Opfer? Darüber müssen notfalls die Gerichte entscheiden. Schließlich geht es um die Frage, wie man Kinder in ihrer Schulzeit vor Übergriffen schützen kann. Auch dies kann nur der Gesetzgeber beantworten. Helfen könnte ihm ein Blick auf die Bundeswehr und ihren Wehrbeauftragten. Ein entsprechendes Amt ließe sich in jeder Landesschulbehörde einrichten – und zwar ohne Runden Tisch", empfiehlt DIE WELT. |
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NEUE PRESSE, HANNOVER |
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Zur Forderung nach einer Verlängerung der Verjährungsfrist äußert sich die NEUE PRESSE, die in Hannover erscheint: "Auch wenn sich die Betroffenen erst nach Jahren Eltern oder Therapeuten anvertrauen - eine Strafverfolgung der Täter muss möglich sein, damit die Opfer begreifen können, dass das ihnen zugefügte Unrecht auch gebüßt wird. Eine 'Ach-das-ist ja-solange-her'-Mentalität isoliert die Opfer nur noch stärker und lässt sie mit ihrem Leid allein", unterstreicht die NEUE PRESSE. |
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FLENSBURGER TAGEBLATT |
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"Was ist durch längere Verjährungsfristen gewonnen?", fragt das FLENSBURGER TAGEBLATT. "Die Wahrscheinlichkeit, nach 30 oder 40 Jahren eine Verurteilung zu erreichen, tendiert gegen null. Nach so langer Zeit können kaum Beweise für einen nach rechtsstaatlichen Grundsätzen zweifelsfreien Schuldspruch erhoben werden. Was bringt den Opfern eine späte juristische Auseinandersetzung? Sie werden angegriffen, ihre Aussagen angezweifelt und möglicherweise verworfen. Was bringt selbst eine Verurteilung des Täters nach 30, 40 Jahren? Im besten Fall Genugtuung", glaubt das FLENSBURGER TAGEBLATT. |
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LEIPZIGER VOLKSZEITUNG |
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Die nordrhein-westfälische SPD-Chefin Kraft will Langzeitarbeitslosen gemeinnützige Arbeiten anbieten. Die LEIPZIGER VOLKSZEITUNG sieht Ähnlichkeiten zu den Vorschlägen von Vizekanzler Westerwelle: "Wie der FDP-Chef erweckt Hannelore Kraft den Eindruck, es gehe ihr nur um die Wortmeldung und nicht um die Lösung. Zwischen Schneeschippen als Pflicht und Straßenfegen auf freiwilliger Basis liegt höchstens ein Fettnäpfchen. Kraft und Westerwelle haben geplappert, ohne Konzepte zu bieten. Kraft schreibt einen Teil der Langzeit-Arbeitslosen ab. Westerwelle hat sie nur provoziert. Vom Ergebnis profitiert in beiden Fällen die Linkspartei", ist die LEIPZIGER VOLKSZEITUNG überzeugt. |
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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG |
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Dagegen sieht die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG große Unterschiede zwischen den Positionen von Hannelore Kraft und Guido Westerwelle: "Der FDP-Chef hat teilweise Selbstverständliches mit so viel Schaum vor dem Mund formuliert, dass sich der Eindruck aufdrängt, es gehe ihm bei seinen Tiraden über Hartz-IV-Empfänger nur um Wählerstimmen. Kraft hat dagegen, wenn auch in missverständlicher Form und mit falschen Zahlen, darauf aufmerksam gemacht, dass es hunderttausende Dauer-Erwerbslose ohne Aussicht auf eine feste Stelle gibt. Und diese, da hat die SPD- Frau recht, sollten eine Chance haben, sich freiwillig in irgendeiner Weise sinnvoll und gemeinnützig zu betätigen. Kraft hat diese Menschen nicht aufgegeben. Sie hat nur eine Wahrheit ausgesprochen, die in den Jobcentern jeder kennt, aber manche Hartz-IV-Dauerempörte nicht wahrhaben wollen", betont die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG. |
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SÜDWEST PRESSE, ULM |
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Die SÜDWEST PRESSE aus Ulm stellt fest: "Kraft geht es nicht darum, Langzeitarbeitslose aus einem vermeintlich 'spätrömisch-dekadenten' Sofa-Alltag herauszureißen und sie mit Schneeschippen zu bestrafen, sondern Betroffenen eine Perspektive aufzuzeigen und ihnen über begrenzte Ein-Euro-Jobs hinaus Teilhabe zu ermöglichen. In den Grundzügen ist dies überhaupt nicht neu. Warum Kraft aber ausgerechnet jetzt eine Debatte dazu entfacht, obwohl Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ihr mit der Sponsoring-Affäre eine Steilvorlage für den Wahlkampf lieferte, ist ein Rätsel", kritisiert die SÜDWEST PRESSE. |
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TAGESZEITUNG, BERLIN |
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Die Berliner TAGESZEITUNG argumentiert: "Die SPD beteuert nun zwar, dass es ihr nicht um mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger geht. Aber die Wortwahl legt nahe, dass hier Faulenzer auf Vordermann gebracht werden sollen. Das Ganze soll den Staat übrigens keinen Cent kosten und auch keine regulären Jobs gefährden. Wie dieses Wunderwerk genau vollbracht werden soll, weiß die SPD leider noch nicht. Was Hannelore Kraft antreibt, sich mitten in ihrem Wahlkampf mit dürftiger Ausrüstung und zweideutiger Wortwahl aufs Glatteis zu begeben, ist unklar. Entweder hat sie die klammheimliche Absicht, mit ein paar markigen Worten bei jenen zu punkten, die glauben, dass Westerwelle zwar übertreibt, aber irgendwie doch recht hat. Oder es ist pure Naivität. Oder beides", schreibt die TAZ. |
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FRANKFURTER RUNDSCHAU |
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Mit der Parlamentswahl im Irak befasst sich die FRANKFURTER RUNDSCHAU: "Niemand kann sagen, wohin die Reise vor und nach der Regierungsbildung geht. Die Parteienlandschaft ist wenig gefestigt, das Verständnis für die Rolle staatlicher Institutionen kaum entwickelt. Die politische Kultur tut sich schwer mit einem übergreifenden Bürgersinn. Und trotzdem ist das politische Interesse der Bevölkerung groß. Der Wahlkampf war so intensiv, lebendig und plural wie sonst in der Region nur in der Türkei, dem Iran oder bei den Palästinensern. Die Sehnsucht nach einem friedlichen und freien Leben spricht aus jedem Menschen, mit dem man dieser Tage auf der Straße ins Gespräch kommt, obwohl im Alltag das Gefühl vorherrscht, es gehe nichts voran", analysiert die FRANKFURTER RUNDSCHAU. |
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BERLINER ZEITUNG |
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In der BERLINER ZEITUNG ist zu lesen: "Nichts hat die Stimmabgabe so sehr dominiert wie der Wunsch nach Sicherheit, Ordnung und einer Verbesserung ihrer Lebensumstände. Ob die Iraker tatsächlich bekommen, was sie sich wünschen, liegt nun nicht mehr in ihrer Hand. Das Wahlprozedere ist immer nur der Anfang eines Prozesses, was westliche Politiker und Beobachter im Freudenrausch über geglückte Demokratie-Experimente gern vernachlässigen. Die Koalitionsverhandlungen werden schwer und langwierig sein, und jeder Tag der Ungewissheit kann von radikalen Elementen für Störmanöver genutzt werden, von schiitischen, sunnitischen wie kurdischen Extremisten", befürchtet die BERLINER ZEITUNG. |
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RHEINISCHE POST, DÜSSELDORF |
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Nun noch zwei Stimmen zur Verleihung der Oscars. Der Film "Tödliches Kommando - The Hurt Locker" wurde gleich sechsmal prämiert. Die in Düsseldorf erscheinende RHEINISCHE POST lobt: "Die Entscheidung mag nicht jeder verstehen, aber sie ist mutig. Die Academy, die in Los Angeles die Oscars vergibt, hat eine politische Entscheidung getroffen. Sie zeichnet einen Film aus, der die Amerikaner im Irak wie Kolonialherren auftreten lässt. Sie hat sich vom Markt emanzipiert und neu definiert, was 'Bester Film' bedeutet. Nach Jahren der Preise für stromlinienförmiges Kino, der erwartbaren Entscheidungen, prämiert Hollywood nun Engagement, Unabhängigkeit und Irritation. Das ist gut. Und ein Versprechen." |
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WESTFALENPOST, HAGEN |
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Nach der RHEINISCHE POST nun die WESTFALENPOST aus Hagen: "Am Ende wurde es doch nicht die erhoffte 'deutsche Nacht' in Hollywood, gleichwohl hat sich die Marke 'Made in Germany' einmal mehr sehr gut im internationalen Glitzer-Reigen verkauft. Gleich mehrere deutsche Produktionen waren in verschiedenen Kategorien im Rennen. Dass es nicht ganz gereicht hat, ist für die direkt Beteiligten zweifellos sehr schade, der deutsche Film insgesamt muss sich dennoch nicht grämen", tröstet die WESTFALENPOST. |
| Die Internationale Presseschau liefert der Deutschlandfunk für Cicero Online. |
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