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Das gescheiterte Experiment von Marc Etzold Wieder ein Paukenschlag in Berlin. Bundespräsident Horst Köhler ist zurückgetreten – nicht mal eine Woche nach Roland Koch. Das ist zum einen eine menschliche Tragödie, zum anderen aber auch eine Klatsche für Merkel und Westerwelle – mal wieder. Nachdem Horst Köhler als Bundespräsident wiedergewählt wurde, sagte er: „Jeder wird gebraucht. Demokratie, das sind wir alle“. Ein Jahr später scheint er diese Worte für sich selbst nicht mehr gelten zu lassen. Am 31. Mai 2010, einem Montag, ist Horst Köhler von seinem Amt zurückgetreten. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein Bundespräsident mitten in seiner Amtszeit das Handtuch geworfen. Doch was sind die Gründe für seinen Rückzug? Und was bedeutet das für Berlin und die Bundesregierung? Er selbst führt die Kritik an seinen umstrittenen Äußerungen während eines Afghanistan-Besuches als Hauptgrund an. Selbst ihm wohlgesinnte Stimmen hatten die mit Schlagworten wie „missverständlich“ und „unglücklich“ kommentiert. Andere warfen ihm sogar vor, er befürworte militärische Einsätze aus wirtschaftlichen Gründen. Das war für den als emotional geltenden Horst Köhler offenbar zu viel. Er vermisse den Respekt vor seinem Amt, begründete er seinem Rücktritt. Einer gewissen Ironie entbehrt die ganze Situation nicht. Über Monate wurde Köhler vorgeworfen, er würde sich öffentlich zu wenig äußern, keine Akzente setzen. Und nun, wo er die Stimme erhebt, geht es völlig schief. Doch die wirklichen Gründe des Rücktritts liegen tiefer. Schon während seiner ersten Amtszeit galt Köhler als blass, obgleich er in der Bevölkerung stets hohes Ansehen besaß. Er selbst sprach ja oft von „den Politkern“ und erweckte damit den Eindruck, dass er nicht dazu gehöre. Obwohl Köhler einige politische Spitzenpositionen bekleidete, gehörte er nie zur ersten politischen Garde. Und gerade aus diesem Grund entschieden Angela Merkel und Guido Westerwelle im Jahr 2004, Köhler zum Bundespräsidenten zu machen. Es sollte niemand sein, der über großen politischen Einfluss verfügt – eben kein Wolfgang Schäuble, der damals zurückstecken musste. Im Verlauf seiner Amtszeit bot Köhler immer mehr Angriffsfläche für seine Kritiker, aber auch für Kabarettisten und Satiriker. „Horst wer?“, fragten die einen zunächst. Nicht beliebt sei er, sondern beliebig, meinten andere, obwohl er der regierenden Kaste teilweise auch mutig Contra gegeben hatte. Zu Beginn seiner zweiten Amtszeit verdichteten sich dann die Anzeichen dafür, dass er künftig noch eindringlicher und unbequemer auftreten würde. Schließlich müsse er sich ja keine Gedanken mehr über seine Wiederwahl machen. Und deswegen könne er Probleme künftig noch direkter ansprechen, sagte er damals. Probleme hatte er dann aber vor allem im eigenen Haus. Einige wichtige Mitarbeiter verließen das Bundespräsidialamt und düpierten Köhler. Der sei ein schwieriger Charakter, die Zusammenarbeit nicht gerade einfach. Und so hörte man viel über den Bundespräsidenten, aber kaum etwas von ihm. Dabei sind Worte dessen einzige Waffe, um überhaupt etwas bewirken zu können. Doch Horst Köhler schwieg, auch in der Finanz- und zuletzt in der Euro-Krise. Zwar geißelte er die „Monster“ auf den internationalen Finanzmärkten – er vermochte es in solch schwierigen Zeiten aber nicht, Orientierung zu bieten – gerade er, der als früherer Direktor des Internationalen Währungsfonds dafür geradezu prädestiniert gewesen wäre. Nach langanhaltender Kritik gab Köhler im vergangenen März dann dem Focus ein Interview und wirkte dabei wie ein Getriebener der Medien. Den Start der schwarz-gelben Regierung bezeichnete er als „enttäuschend“ – Merkel und Westerwelle ließ das aber kalt. „Alle sind einfach wieder zur Tagesordnung übergegangen“, bilanzierte Professor Gerd Langguth damals im Cicero-Online-Interview. Das Wort des Bundespräsidenten sei im politischen Berlin eben kaum etwas wert, so der Köhler-Biograf. Der Rückzug des Bundespräsidenten wird nun bedauert. Er wird sich aber auch Kritik gefallen lassen müssen. Was sagt es über den ersten Mann im Staate aus, wenn er das Schiff in solch stürmischen Zeiten verlässt? Und hätte er nicht schon vor einem Jahr absehen können, dass der Job schlicht nichts für ihn ist? Dann hätte bereits damals jemand anderes gewählt werden können. Aber unabhängig davon, wie nun das Scheitern von Horst Köhler bewertet wird – ob als Flucht aus Verantwortung oder Tragödie eines Einzelnen – für die Bundesregierung hätte es nicht schlimmer kommen können. Erst Roland Koch und jetzt Horst Köhler – wird nicht nur so mancher in der Union denken. Für Merkel und Westerwelle ist dies die nächste Schlappe. Köhler war ihr Kandidat, ihr Experiment. Das geriet zuerst außer Kontrolle, und jetzt ist es gescheitert. Es kann nur noch schlimmer kommen – selten passte diese Plattitüde so gut auf eine Bundesregierung. Schauen wir mal, wer nächste Woche hinschmeißt. |
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| Ihre Meinung zu diesem Artikel |
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| Leserkommentare |
| optimist32 (wilsdruff) | 01.06.2010 |
| Keine Sensation; auch Herzocks "Ruck" blieb folgenlos. Es ist das als vorläufige Verfassung wirkende unter der Herrschaft der Siegermächte in der Zeit der Teilung geschaffene Grundgesetz, mit einer Länderkammer mit Minibundesländern und einem machtlosen Staatsoberhaupt, das schnelle notwendige Entscheidungen behindert. Ob für Deutschland ein formeller Friedensvetrag 65 Jahre nach Kriegsende überflüssig ist, wage ich auch zu bezweifeln. | |
| Karl Graber (A 1200 Wien) | 01.06.2010 |
| Ihres Herrn ex-Bundespräsidenten diverse Äusserungen zur gegenwärtigen Finanzkrise legen die Frage nahe, welche Qualifikationen ihm ehedem in die Position eines Weltbankdirektors verhalfen ? Finanzpolitische Kenntnisse können es jedenfalls nicht gewesen sein. HaVo1 Karl Graber | |
| Rehder (Hannover) | 01.06.2010 |
| Was heutige Politiker auszeichnet, ist der geschickte Umgang mit der Macht, mit der Selbstdarstellung, mit dem hemmungslosen Niedermachen von Feinden, mit populistischen Phrasen, Versprechungen und Feindbildern. Sachverstand, Kooperationsfähigkeit und die Fähigkeit zur Problemlösung wären in Krisenzeiten wie der jetzigen weitaus wichtiger, sind aber überaus dünn gesät und passen auch nicht in unsere schnelllebige, respektlose Medienlandschaft. Der (be)scheidene, zurückhaltende Bundespräsident Köhler, ein ausgewiesener Fachmann für Finanzen, hatte folglich nicht die Fähigkeiten, die er gebraucht hätte, um zu bestehen. Schade nicht nur um ihn… | |
| Bernd (Berlin) | 01.06.2010 |
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Das arme Köhlerchen beweinen und loben. Das böse Lafontainchen für den selbigen Vorgang kreuzigen, vierteilen und in die Jauche werfen. Journalisten! Bürger! Christen! Habt keine Angst. Er ist doch noch da, in seiner Villa in Dahlem. |
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| Köhler Freund (München) | 01.06.2010 |
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Irgendwie scheinen die Wahrnehmung der Presse und der meisten Leute auseinander zu liegen. Köhler war einer der beliebtesten Präsidenten. Die meisten bedauern seinen Rücktritt, weil er eben nicht dieser Politikerkaste angehörte. Ehrlich, integer, anständig... Ich bedaure seinen Rücktritt! |
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| Petar (Stuttgart) | 01.06.2010 |
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Werden wir die wahren Gründe je erfahren? Herrn Köhler gratuliere ich zum Mut und zur Konsequenz. Bevor man gegen die eigene Überzeugung etwas gesschehen lässt, was eigentlich im Revier der eigenen Verantwortung liegt, durch Intriganten und Strippenzieher gelähmt und nachher der Buhmann für das wogegenman gekämpft hat wird, ja davor gibt man lieber die Macht auf! Diese Stärke muss man erstmal haben. Die Droge Macht loslassen zu können und zu seinen Überzeugungen zu stehen. Da verzeihe ich sogar das vorschieben fadenscheiniger Rücktrittsbegründungen. |
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| David_ (Berlin) | 31.05.2010 |
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Köhler. Der kleine Mann des Grossen Geldes schmeisst seinen Job hin. Koch. Der grosse Mann des Deutschen Kleingartens sagt Adieu. Warum? Die Puppenspieler (das grosse Geld) haben Ihre Marionetten aufgegeben. Warum? Sie (die Puppenspieler) sind schon längst ausserhalb der national-konservativen Grenzen unterwegs. Die Vertreter des Kleinbürgertums sind ratlos. WW und Merkel folgen einem Zeitgeist der alten Bundesrepublik - der aber nicht mehr existiert in den Köpfen der Mehrheit des Wahlvolkes! Losung des Zeitgeistes: Saumagen ade - Spagetti ole! In der Unterhaltung manifestiert es sich mit dem Untergang des Bundespräsidenten der Unterhaltung: Ralph Siegel. Sparkassenvertreter die Mut beweisen (Ihr wahres ICH zu zeigen) - scheitern an dem Selben! Sich aufbäumende Doitsche Kleingärtner verschwinden in der vaterlandslosen Privat-Wirtschaft und widmen sich der persönlichen Bereicherung. Es wird Zeit für eine für eine politische Zäsur! CDU und FDP und die alte Tante sind Auslaufmodelle! Wer bleibt übrig? Banken und die von Ihnen Abhängigen. Was heisst das nun? Bank gründen oder die selbige ausrauben! ;-) Die Medien (Springer und Co.) dieses Zeitgeistes haben immer noch Macht über das medienabhängige Wahlvolk. Aus unerklärlichen Gründen scheitern aber die Abgeordneten dieses Wahlvolkes. Warum? Weil Sie nichts anderes sind als Spiegelbild dieses verblödeten Wahlvolkes. Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm. Auwei - das ist ja ein Satz. Zeit für eine (r)Evolution! Gott - lass endlich Hirn regnen! Bitte. Amen. |
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