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09.05.2010
„Wir haben verstanden
von Marc Etzold

Die Niederlage war abzusehen. Die meisten Liberalen schienen wohl deswegen nicht sonderlich traurig, in NRW aus der Regierung geflogen zu sein. Marc Etzold hat die Wahlparty in Berlin besucht.

Vorläufiges amtliches Endergebnis

Cicero Online war auf den Wahlpartys in den Parteizentralen:
Bei der CDU: Nicht mal das richtige Bier
Bei der SPD: Die rote Braut - bestellt, aber wer holt sie ab?
Bei den Grünen: Die vernünftige Wahlparty
Bei den LINKEN: Langeweile & Bratwürste


Punkt 18 – Prognose. Das Ergebnis der Union ist schlechter als gedacht. Wenige Sekunden später kommt das der FDP. Es ist sensationell – im Thomas-Dehler-Haus wird gejubelt und gefeiert. Es reicht für Schwarz-Gelb. Die Wunschkoalition wird Wirklichkeit. So war es bei der Bundestagswahl. Die Szene liegt acht Monate zurück.

Bei der NRW-Wahlparty gibt es nur eine einzige Konstante. Wieder schneidet die CDU schlechter ab als gedacht. Doch im Gegensatz zum vergangenen September kann die FDP die Schwäche der Christdemokraten nicht kompensieren. 6,2 Prozent holten die Liberalen bei der NRW-Wahl vor fünf Jahren. Fast das gleiche Ergebnis bekommen sie auch 2010. Es reicht nicht – Schwarz-Gelb in Düsseldorf ist Geschichte.

Und wie fassen es die anwesenden Gäste auf? Kein Raunen, kein Stöhnen. In der Berliner Parteizentrale herrscht gespenstige Ruhe – zumindest wenige Minuten. Die Journalisten machen sich sofort ans Werk: Die einen übermitteln ihren Redaktionen die Nachricht, das Ergebnis sei mit versteinerter Miene aufgenommen worden. Andere bescheinigen der Partei Professionalität.

Zumindest in Bezug auf die Presse-Statements ist Professionalität wohl das richtige Wort. Keine halbe Stunde braucht es bis FDP-Chef Guido Westerwelle sich in den Hof des Dehler-Hauses wagt. Er gesteht ein, dass die Wahl ein „Warnschuss für die Regierungsparteien“ in Berlin sei. „Wir müssen uns bemühen, das verlorene Vertrauen zurückzugewinnen“, so der Außenminister. Wie das gehen soll, deutet er nur an: „Es zeigt sich, dass Klarheit im Kurs gewollt ist.“ Deshalb müsse die Koalition ihre Arbeit verbessern. „Das wussten wir auch schon vorher“, murmelt ein Alt-Liberaler, der etwa zehn Meter von Westerwelle entfernt mit einem Glas Rotwein an der Bar steht. Mehr hat der FDP-Chef, der in den letzten Jahren nur Siege gewöhnt war, an diesem Abend nicht zu sagen. „Wir haben verstanden“, ist seine Botschaft. Was das konkret für die Bundesregierung bedeutet, bleibt unklar.

Gebetsmühlenartig wiederholen liberale Spitzenpolitiker Westerwelles Credo. So beteuert FDP-Generalsekretär Christian Lindner, dass die Partei „verstanden habe“, ebenso wie Fraktionschefin Birgit Homburger und Gesundheitsminister Philipp Rösler. Doch auch sie können sich nicht dazu durchringen, in Punkto Steuerreform Kompromissbereitschaft zu signalisieren.

Nur der neue Vorsitzende der Jungliberalen Lasse Becker wird deutlicher. Die Partei müsse sich „inhaltlich wie personell verbreitern“, fordert er gegenüber Cicero Online. Im Klartext: Nicht nur das Thema Steuern soll mit den Liberalen verbunden werden, sondern auch Bürgerrechte und soziale Sicherungssysteme. Und personell? Im Landtagswahlkampf sei die Partei fast ausschließlich von Westerwelle, Lindner und Pinkwart nach außen vertreten worden, kritisiert der Juli-Chef. Dabei gebe es im Präsidium noch andere „Sympathieträger“.

Das einzige was den Liberalen den Abend ein bisschen weniger trostlos erscheinen lässt, ist die Niederlage des Jürgen Rüttgers. „Das macht es zwar nicht besser, aber so sind wir wenigstens nicht die einzigen Verlierer“, ist an einem Tisch zu hören. Noch vor acht Monaten hat dieses Wort keiner im Thomas-Dehler-Haus in den Mund genommen. Politisch gesehen, war das vor einer Ewigkeit.


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Leserkommentare
Nema () 10.05.2010
Erster.
Man hat die FPD mit einem Steuersenkungspaket gewählt und gut. Da jetzt von Abstand zu nehmen lässt doch wirklich den Verdacht keimen, in einem 5-Parteiensystem werde die FDP zunehmend bedeutungslos.
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Marc Etzold
Marc Etzold ist freier Journalist und beschäftigt sich mit innenpolitischen Themen und der Klimadebatte.


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