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Die rote Braut - bestellt, aber wer holt sie ab? von Josef Girshovich Wahl in NRW: Cicero Online ist in allen Parteizentralen gewesen. Josef Girshovich war bei der SPD im Willy-Brandt-Haus. Vorläufiges amtliches Endergebnis Cicero Online war auf den Wahlpartys in den Parteizentralen: Bei der CDU: Nicht mal das richtige Bier Bei der FDP: "Wir haben verstanden" Bei den Grünen: Die vernünftige Wahlparty Bei den LINKEN: Langeweile & Bratwürste SPD-Urgestein und freier Radikaler Claus Bubolz jubelt. Sind die Sozialdemokraten stärkste Kraft in Nordrhein-Westfalen? Egal, was hinterm Komma passiert – im Willy-Brandt-Haus werden Fahnen in die Luft geworfen, und einige Mitglieder steigen bereits in die politische Diskussion ein. Kopfpauschale? Verschiebung des Atomausstiegs? Schwarz-Gelb kann ihr Programm vergessen. Und für einen Moment, so habe ich das Gefühl, sind wir im Jahr 1998. Es dauert weniger als eine Minute, bis in der Kreuzberger SPD-Bundeszentrale die Feierlaune verflogen ist. Stille tritt ein, gespenstische, weil unerwartete Ruhe. Die Anhänger von Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Hannelore Kraft reagieren nervös: Sie zählen die Plätze, die an SPD und Grüne gehen, und müssen feststellen, dass es wahrscheinlich nicht reicht. Für den mittlerweile klassischen Regierungswechsel von Schwarz-Gelb zu Rot-Grün fehlt ein Sitz im Landtag. Und schlimmer noch: Düsseldorf hat beiden Volksparteien, CDU und SPD, ein schmerzvolles Patt beschert. Das Bild ist beklemmend: Die rote Braut hat eine schwarze Nebenbuhlerin, und ginge es nach den Parteistrategen des grünen Bräutigams, dann müsste er die Mitgift genau prüfen. Viele SPD-Anhänger wissen das; sie üben sich lieber in Schadenfreude. „Das ist wie bei Loriot“, ruft ein Sozialdemokrat, und vielleicht hat er Recht. Vor mir auf dem Bildschirm wird die erste Stellungnahme von Guido Westerwelle übertragen. Nirgendwo wird man heute Abend deutlicher spüren, dass die Liberalen verloren haben, als im Willy-Brandt-Haus. Es ist bezeichnend: Nicht die CDU, nicht die Linke, sondern die FDP – und Westerwelle als Person – sind derzeit der ideologische Erzfeind der Sozialdemokraten. Dazu passt auch die Kurznachricht, die ich von einem SPD-Kollegen bekomme: „Lieber Große Koalition als Schwarz-Gelb.“ Andererseits haben viele SPD-Anhänger Angst. Angst vor dem Ypsilanti-Effekt, der alles, nur nicht vergessen ist. Dass Hannelore Kraft eine Koalition mit der Linken nicht kategorisch ausgeschlossen hat, wird ihr sowohl zu Gute geschrieben als auch vorgeworfen. Was tun, wenn es für Rot-Grün nicht reicht? Gut schlafen lässt sich mit diesem Nachtmahl nicht. Eine neue Prognose, und plötzlich hellen sich die Gesichter im Brandt-Haus auf. Derzeit kommen SPD und Grüne auf eine knappe Mehrheit, und selbst Claus Bubolz, Vorsitzender von Brücke 7, glaubt an den Wandel. „Hannelore Kraft wird es richten: Die SPD ist wieder da“, ruft er mit seiner heiseren Spartakus-Stimme in die Menge und beißt in die Berliner Curry-Wurst. Vielleicht hat Bubolz Recht. Anders als noch bei der Bundestagswahl gibt es heute Snacks und Getränke bei der SPD umsonst. |
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| Ihre Meinung zu diesem Artikel |
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| Leserkommentare |
| Nema () | 13.06.2010 |
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"Was sagt uns das?" Das Sie den Erfolg von Wirtschaftspolitik nur in der Bilanz des Staates, nicht in dem Wohlstand des Volkes messen? Im Ernst: Ich weiß es nicht. Es wären bestimmt viele Interpretationen möglich und für Regans Politik zumindest ist noch laange nicht geklärt, wie sie zu interpretieren ist. |
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| Bernd (Berlin) | 17.05.2010 |
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@KT Ich: "Die Totengräber der sozialen Marktwirtschaft haben einen Denkzettel bekommen." Sie kommentieren: "Die Soziale Marktwirtschaft ist das Kind von ..." Sehen Sie nicht den kleinen Unterschied den ich einbrachte: " ... sozialen Marktwirtschaft ..." und Sie: "Die Soziale Marktwirtschaft ...". s vs. S Achten Sie auf die kleinen Dinge! :-) ... Milton Friedman: "...die Minimierung der Rolle des Staates". Das ist eine treffende Aussage zu dem Desaster der so genannten Neoliberalen (WW u.a.). Denn das war/ ist Ihr Programm. Friedman beeinflusste stark Nixon's und Reagan's Politik. Die, wie wir ja wissen, im ökonomischen Desaster endete. Der LINKE CLINTON schaffte es erst nach Jahren dieses Ungemach zu einem Erfolg (mit positiver Staatsbilanz !!!) zu bringen. Was sagt uns das? |
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| KT () | 15.05.2010 |
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@Bernd: Die Soziale Marktwirtschaft ist das Kind von Ludwig Erhard und der Freiburger Schule der Nationalökonomie, auch bekannt als "Ordoliberalismus". Der Ordoliberalismus ist neben der Chicagoer Schule (Milton Friedman) und der Österreichischen Schule (F.A. von Hayek) eine der 3 ökonomischen Schulen, die heutzutage als "neoliberal" verschrien werden. Die BRD hatte 1960 eine Staatsquote von 30%, inklusive Sozialversicherungen. Heute beträgt die Staatsquote etwa 50%, was fast ausschließlich dem Anstieg der Sozialversicherungen geschuldet ist. Die junge Bundesrepublik und ihr Wirtschaftswunder sind das Resultat von dem was man heute als "Neoliberalismus" und "Deregulierung" geißeln täte. Weswegen ich auch regelmäßig lachen muss, wenn wieder ein SPD-Mensch die "Rückkehr zur Sozialen Marktwirtschaft" fordert (den Linken gefällt halt das Wort "sozial" darin so gut). Der Totengräber der Sozialen Marktwirtschaft war m.E.n. Willy Brandt. Für Ihre anderen Aussagen empfehle ich Ihnen grundsätzlich die Lektüre eines VWL-Einsteigerbuchs, vorzugsweise "Mankiw/Taylor: Einführung in die Volkswirtschaftslehre". Ihrer letzten Bemerkung stimme ich allerdings uneingeschränkt zu. |
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| Bernd (Berlin) | 12.05.2010 |
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Die Totengräber der sozialen Marktwirtschaft haben einen Denkzettel bekommen. Die Unterstützter eines ungebändigten Ausverkaufs aller sozialen Errungenschaften des 20. Jahrhunderts wurden auf den Teil der Profiteure zurückgestutzt. Die Verlagerer deutscher Arbeitsplätze nach Asien und Osteuropa wurden abgestraft. Die dummen Helfershelfer der Spekulanten und Finanzhaie wurden selber angefressen. Inkompetenz und Dreistigkeit, Darwinismus und Asoziales Bereicherungsdenken wurde zurück gedrängt. Gegeelte Yuppies und hedonistische Handlanger der Oligarchie haben den Bogen überspannt und wurden abgewählt. Ein Teil des Deutschen Volkes hat sich durch sein Votum langsam aber sicher den Realitäten gestellt. Endlich! Lasst Hirn regnen! |
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| Gerhard Thiel (Ahrensburg) | 10.05.2010 |
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NRW-Ministerpräsident: es gibt eine Mathematik--- und die gilt in der Demokratie; (das wußte leider Schröder nicht und offenbar auch sein Enkel); hat doch etwas mir den Genen zu tun! |
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| Nema () | 09.05.2010 |
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Ääästa! Bei der Union feiert man wie? Mit Champangia und Sekt, Kavia und Trauben. Bei der SPD? Mit Currywurst und viel, viel rotem Ketchup. ;-) (kleines scherzle.) Vielleicht im Gerufe untergangen: Eine absolute Mehrheit von 91 Sitzen ist überhaupt nicht notwendig. Das Wahlrecht NRWs sieht nur eine relative Mehrheit vor, dass heißt, wenn FDP, CDU und Linkspartei (was ein Traumpaar) zusammen nicht einen anderen Kandidaten aufstellen, oder die Grünen massiv exentrisch wählen, klappts auch mit Rotgrün. So Gott will, vielleicht auch mit der Politik. Viele Sachen kann man sicher auch so vertreten, entweder durch CDU-Stimmen oder aber durch Linksstimmen. Die Regierung wäre dann im Amt, auch wenn sie unter Umständen das Parlament teilweise gegen sich hätte. Das ist aber - wir erinnern uns an die Macht des Landesparlamtens im deutschen Parlamentarismus: Es darf das konkretisieren, was der Bund vorschreibt - überhaupt nicht schlimm, es kommt ja auf den Bundestag an. Und die 6 Stimmen für NRW kann der Ministerpräsident beliebig einsetzen, wie ein Präzedenzfall mit Brandenburg bereits gezeigt hat. Zumal er ja selbst bestimmt, wen er als "Wahlmann" mitnimmt. Damit ist alles, was Rot-Grün...ähh...Schwarz-Gelb vorhatte vom Tisch. Ob das Wetter wohl nach Neuwahlen aussieht? |
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