von Christoph Bertram
Immer mehr Bundeswehrsoldaten fallen in Afghanistan, doch unsere Politiker wollten jahrelang nicht zugeben, dass es dort um Bündnistreue und nicht um die Sicherheit der Deutschen geht.
Seit bald neun Jahren kämpfen deutsche und verbündete Soldaten in Afghanistan. Sie wurden in Marsch gesetzt, um dem Partner Amerika bei der Stabilisierung des Landes beizustehen. Die USA waren von dort aus, genauer: von AlQaida-Terroristen, unter dem Schutz des Taliban-Regimes angegriffen worden. Das deutsche Operationsgebiet wurde bewusst im damals ruhigen Norden ausgesucht. Inzwischen hat der Krieg auch diesen Teil Afghanistans und – mit gehöriger Verspätung – das Bewusstsein der Deutschen erreicht.
Das einstige Unwort „Krieg“ ist zum politisch korrekten Begriff geworden, Politiker werden sogar der Ehrlichkeit gerühmt, wenn sie es in den Mund nehmen. Aber noch immer tun sie mit Vorliebe so, als bedeute die Entwicklung in Afghanistan eine unmittelbare Bedrohung deutscher Sicherheit, wie von Feinden vor unseren Toren.
„Wir stehen“, so hat Außenminister Guido Westerwelle den jüngsten Anschlag kommentiert, „in diesem schweren Moment vereint hinter den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die in Afghanistan ihr Leben einsetzen, um auch unsere Freiheit zu verteidigen.“ So hatte schon Ex-Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) die Region am Hindukusch gleichsam zum unmittelbaren Nachbarn der Bundesrepublik erklärt: Wo unsere Freiheit bedroht ist, muss sie verteidigt werden. Mit anderen Worten: Der Krieg, der lange nicht so genannt werden durfte, sei ein notwendiger Krieg.
Überzeugend ist das nie gewesen. Durch ihr Verhalten hat die deutsche Politik dies auch indirekt zugegeben. Bedeutete Afghanistan wirklich eine ernste Gefährdung der Bundesrepublik, wäre die Entsendung von einigen Tausend Soldaten eine sträflich ungenügende Antwort. Unverantwortlich wäre schon jetzt der Tod deutscher Soldaten – bei Redaktionsschluss 43, davon 26 bei Anschlägen und Gefechten – als gleichsam unvermeidliches, hinnehmbares Opfer für die bedrohte Nation. Und haltlos wäre unter diesen Prämissen der Plan, auf absehbare Zeit mit dem Abzug zu beginnen.
In Afghanistan ging und geht es aber nicht um die unausweichliche Abwehr einer existenziellen Gefahr für die Bundesrepublik. Unser Engagement dort ist, wie die Angelsachsen sagen, ein war of choice, kein war of necessity, ein gewollter, kein notwendiger Krieg. Weil der Staat auf derartige Gefährdungen seiner Sicherheitsinteressen militärisch reagieren kann, es aber nicht muss, steigen jedoch die Anforderungen erheblich, wenn er solche Einsätze rechtfertigen will. Dieser Verantwortung haben sich unsere Politiker nicht gestellt, sondern sich ihr durch Vieldeutigkeiten entzogen.
Das deutsche Afghanistan-Engagement haben sie gleichzeitig als notwendigen Schutz unserer Freiheit dargestellt und als militärisch flankierte Entwicklungshilfe. Kein Zweifel: viel guter Wille, viel Geld und viel Hoffnung wurden und werden aufgebracht, um dem zerrütteten und nie staatlich gefestigten Land ein wenig auf die wackligen Beine zu helfen. Die Erfolgsaussichten dafür waren nie günstig und haben sich ständig verdunkelt.
Aber selbst wenn es um Afghanistan besser stünde: Kann denn die Teilnahme an ferner Aufbauarbeit die Entscheidung rechtfertigen, Soldaten in Gefahren für Leib und Leben zu entsenden? Die Bundesrepublik ist keine Rot-Kreuz-Organisation, Regierung und Parlament sind vorrangig dem Wohl des eigenen Volkes und seiner Bürger verpflichtet; nicht umsonst schwören Kanzler und Minister dies in ihrem Amtseid.
Hilfe für Arme und Bedrängte jenseits unserer Grenzen, so nötig sie ist, kann den Befehl, Soldaten in Lebensgefahr zu bringen, nicht rechtfertigen. Am Grab eines Entwicklungshelfers ist die Erklärung, der Verstorbene habe Menschen im Elend geholfen, Rechtfertigung des Opfers und Trost zugleich. Wenn die Bundeskanzlerin weiter am Grab der jüngst am Hindukusch Gefallenen sprechen wollte, müsste sie konkret die nationalen Interessen benennen, für deren Einsatz sie ihr Leben ließen.
Schwer ist das nicht: Es sind in Afghanistan immer noch dieselben Interessen wie vor neun Jahren: Bündnistreue zu den USA und deutsche Glaubwürdigkeit im westlichen Bündnis. Ihnen dienen unsere Soldaten auch heute, deshalb müssen sie ihren Dienst dort fortsetzen und auch ihr Leben riskieren.
Aber Bündnistreue ist nicht Vasallentreue. Allzu lange haben Bundesregierungen die Formulierung der strategischen Ziele in Afghanistan den USA überlassen und es im Bündnis vermieden, Sinn und Dauer des Engagements gemeinsam kritisch zu überprüfen. Zu ihrer Entlastung haben andere damit begonnen. Noch in diesem Jahr werden die Niederlande (Verluste bisher: 21) mit dem Abzug ihrer Truppen beginnen, bis Dezember 2011 die Kanadier (Verluste bisher: 142) ihren abgeschlossen haben. Ab Juli nächsten Jahres werden auch die USA (Verluste bisher: 1044) erste Soldaten abberufen.
Das Ende dieses langen, in Deutschland mit viel Unaufrichtigkeit und Halbwahrheiten mitgeführten Krieges ist zwar nicht abzusehen und damit auch nicht ein Ende des Leidens der Afghanen. Abzusehen ist jedoch die Zeit, in der er von den deutschen und anderen fremden Truppen, die ihnen vergeblich beistehen wollten, noch mehr Opfer verlangen wird. |